16.10.2023 - 3.1 Informationen des Ausschussvorsitzenden
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Hauptausschuss Stadt Plau am See
- Datum:
- Mo., 16.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
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Der Bürgermeister informiert, dass die Förderung für die Rollkunstbahn zugesagt worden ist. Die Detailplanung wird zusammen mit dem KIJUZ und den Jugendlichen durchgeführt. Anschließend wird über den Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten die Endabstimmung erfolgen. Die finalen Förderanträge an das StALU werden dann durch die Verwaltung gestellt.
- Aus dem Neujahrsempfang soll ab diesem Jahr ein Jahresempfang werden. Dann wäre man zeitlich nicht so gebunden, evtl. kann er zur warmen Jahreszeit stattfinden, wenn die Bühne im Burggelände aufgebaut ist. Vielleicht schafft dieser zentrale Ort auch mehr Beteiligungszuspruch der Bevölkerung. Weiterhin wäre bei einem Jahresempfang der Vorteil, dass die Haushaltssatzung zu diesem Zeitpunkt schon genehmigt ist, da ohne genehmigte Haushaltssatzung so eine freiwillige Veranstaltung (z.B. im Januar) nicht finanziert werden darf. Deshalb soll Mitte des Jahres ein Jahresempfang stattfinden.
Die anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses haben gegen dieses Vorgehen keine Einwände.
Herr Tast fragt an, ob das bereits mit Plön gesprochen worden ist.
- Der Bürgermeister erklärt, dass man mit Plön im Austausch ist. Plön bleibt beim Neujahrsempfang. Dann wären die Abstände der Treffen größer und ein Austausch mit der Partnerstadt auch sinnvoller.
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Der Bürgermeister informiert weiterhin, dass die Haushaltslage in 2024 angespannter sein wird. Die Erschließung im Entwicklungsgebiet Rostocker Chaussee ist vorgesehen. Diese ist vorzufinanzieren - dafür wird ein Kassenkredit notwendig, der über den genehmigungsfreien Betrag hinaus gehen wird.
Auf die Zahlen vom Land für Zuweisungen und Umlagen wird noch gewartet. Avisiert sind sie für Ende Oktober.
In den Ausschüssen sollen in diesem Jahr Lesungen erfolgen mit den spezifischen Teilhaushalten. Das soll bessere Transparenz erzeugen. In der Dezembersitzung der Stadtvertretung soll der Haushalt beschlossen werden.
- Frau Seewald erläutert die Haushaltsausführung per 12.10.2023 (Siehe Anlage).
