13.12.2023 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr Pohla aus Plau am See stellt folgende Fragen:

1. Frage: Wie lange bleibt die Weihnachtsbeleuchtung der Stadt hängen? Da der Januar ein sehr dunkler Monat sei, fänden er und auch andere Bürger es schön, wenn die Beleuchtung länger hängen würde.

2. Frage: Es gehe hierbei um die Deutsche Meisterschaft beim Segeln 2023 in Plau am See. Es gab eine Ausschreibung zu dieser Deutschen Meisterschaft, in welcher stand, dass Gebühren anfallen können. Dass Startgelder anfallen ist jedem klar. Aber dass Sportsfreunde, die z. B. am Dienstag anreisen, 90 Euro Standgebühr pro Wohnwagen zahlen müssen, war schockierend. Inwieweit hat der Verein ein Vereinseigentum und wo ist die Grenze zwischen Stadt und Verein? Im Zuge der Meisterschaft wurde beim Vereinsvorsitzenden nachgefragt und man habe eine sehr koddrige Antwort bekommen. Ein Wochenende zuvor hat die Neptun-Regatta stattgefunden, bei welcher keine Park-/Standgebühren genommen wurden. Das hat einige sehr stutzig gemacht. Herr Pohla bittet den Bürgermeister um Antwort und dies zu klären.

3. Frage: Die Reinigungssatzung besagt, dass die Bürgerinnen und Bürger im Winter dazu verpflichtet sind, die Bürgersteige von Schnee zu befreien. Auf der linken Seite der Großen Burgstraße Richtung Hubbrücke gibt es zwei gastronomische Einrichtungen, bei denen kein Schnee gefegt wird und die Bestuhlung auf den Bürgersteigen so ungünstig sei, dass keiner dort vorbeikomme. Herr Pohla bittet um eine vernünftige Klärung dieses Problems, mit und ohne Verkehrskonzept.

4. Frage: Wir sind eine Stadt mit zwei Kureinrichtungen (Reha-Zentren). Dort gibt es viele Patienten mit Rollatoren, Rollstühlen und Gehstöcken. Wann kriegen wir von Bäckerei Hornung zum Schuhhaus Weisbrich einen rollstuhlgerechten Übergang/Zebrastreifen?

 

zu 1.: Herr Hoffmeister schlägt vor, dass er das gern intern bespricht. Er sehe kein Problem die Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt länger in Betrieb zu lassen. Allerdings gäbe es Einschränkungen bei der Beleuchtung an der Hubbrücke, da die Stadt nicht der Eigentümer sei und die Deko dort am 6. Januar abmontiert werden muss.

zu 2.: Herr Hoffmeister erklärt, dass der Antrag vom Hauptausschuss befürwortet wurde. Es sei generell so, dass es verschiedene Miet-Pacht-Verhältnisse gäbe. Die Stadt sei zwar Eigentümer, verpachtet sei die Fläche aber an den Plauer Wassersportverein. Herr Hoffmeister will aber die genauen Grenzen dazu raussuchen und das besprechen.

zu 3.: Das Thema bezüglich der Breite des Gehweges wurde schon öfter angesprochen. Es gibt eine Sondernutzungssatzung, welche regelt, wie viel Abstand zu halten ist (derzeit sind es 70 cm als Durchgang). Die Sondernutzungssatzung soll aber noch mal angefasst und diskutiert werden, so Herr Hoffmeister.

zu 4.: Es wird im Rahmen des Verkehrskonzeptes Informationen über die Übergänge geben, welche als Vorhaben berücksichtigt wurden. Im Haushalt 2024 sind erst einmal zwei andere Übergänge geplant. Der erste von der Grundschule rüber zur Langen Straße und der zweite von der Klitzingstraße (Ecke Restaurant La Casa) rüber zur Feuerwehr. Der Rest wird mit der Priorisierung des Verkehrskonzeptes geplant und umgesetzt, so Herr Hoffmeister.