11.12.2024 - 3.1 Mitteilungen des Bürgermeisters über Beschlüsse...

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,

werte Gäste,

in meinem heutigen Bericht möchte ich Sie über folgende Themen informieren:

 

Im Rahmen der Hauptausschusssitzungen wurden im Zeitraum vom 09.10.2024 bis zum heutigen Tag folgende Beschlüsse gefasst:

• Annahme einer Spende für den Kinderhort Plau am See
• Verkauf einer Arrondierungsfläche von ca. 304 m² in der Flur 10

Ebenso möchte ich Ihnen einige weitere Informationen übermitteln:

• Der bereits in der letzten Stadtvertretung avisierte Termin mit der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Frau Bettina Martin, hat planmäßig am 10.10.2024 stattgefunden. Nach einem Gespräch im Rathaus haben wir die Kunstausstellung im Kino, an der sich viele Künstlerinnen und Künstler des gesamten Amtsbereiches teilgenommen haben, angeschaut. Es war ein sehr wertschätzender Termin für die Künstlerinnen und Künstler, die im Rahmen dieser gut besuchten Ausstellungen über viele Wochen ehrenamtlich diese Ausstellung vorbereitet, durchgeführt und nachbereitet haben.
• Am 11.10.2024 habe ich an einer Veranstaltung der Landkreise Prignitz und Ostprignitz-Ruppin teilgenommen. In diesem Termin wurde die von beiden Landkreisen in Auftrag gegebene Nutzen-Kosten-Untersuchung in Bezug auf die Attraktivierung der Bahnstrecke Güstrow – Plau – Meyenburg – Neustadt/Dosse vorgestellt. Ich habe mich sehr gefreut, dass diese Untersuchung zu einem positiven Ergebnis geführt hat und hoffe, dass das Ergebnis des durch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg in Auftrag gegebene Gutachten zum selben Ergebnis kommt.
• Die Erschließungsarbeiten im Bebauungsgebiet Rostocker Chaussee schreiten planmäßig voran. Zwischenzeitlich haben wir bereits die Flächen des Sondergebietes großflächiger Einzelhandel verkauft.
• Die Bauarbeiten an der Rathaustreppe wurden ordnungsgemäß im November abgeschlossen, sodass jetzt der Zutritt wieder durch den Haupteingang möglich ist.
• Am 16.10.2024 hat die konstituierende Sitzung des Seniorenbeirates stattgefunden, in welcher Horst-Werner Frommer zum Vorsitzenden sowie Andrea Rätz zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurden.
• Ebenso informiere ich Sie darüber, dass ich in der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Ludwigslust-Parchim des Städte- und Gemeindetages am 04.11.2024 zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt wurde.
• Ich freue mich sehr darüber, dass unser sehr engagierter Leiter unseres Burgmuseums, Herr Dieter Ehrke, am 08.11.2024 im Rahmen der Preisverleihungsveranstaltung unseres Landkreises als bedeutende Persönlichkeit mit gesamtgesellschaftlichem Engagement mit dem LUP-Award ausgezeichnet wurde und sich in das Goldene Buch des Landkreises eintragen durfte. Auch ich danke Herrn Ehrke an dieser Stelle für sein jahrzehntelanges und weiter fortlaufendes Engagement im Sinne unserer Stadt.
• Am 17.11.2024 haben sich der Bürgervorsteher und ich gemeinsam mit einigen Stadtvertretern und Bürgern unserer Stadt zur Kranzniederlegung aus Anlass des Volkstrauertages an dem Mahnmal der im Zweiten Weltkrieg gefallenen Plauer am Wittstocker Weg eingefunden und gemeinsam den Opfern aus Krieg und Gefangenschaft gedacht.
• Am 21.11.2024 haben wir gemeinsam mit vielen Unternehmern hier im Rathaussaal unser 2. Wirtschaftstreffen mit den Schwerpunkten: Handwerk, Handel und Gesundheit durchgeführt. Die Veranstaltung fand gutes Feedback. In der nächsten Ausgabe der Plauer Zeitung wird ein entsprechender Bericht veröffentlicht.
• Unser 3. Vereinsstammtisch hat am 22.11.2024 in den Räumlichkeiten der Meute MC e.V. stattgefunden. Es war wieder eine interessante und gut besuchte Veranstaltung.
• Weiterhin hat am 27.11.2024 die konstituierende Sitzung des Beirates der Wohnungsgesellschaft stattgefunden. In dieser Sitzung wurde Jens Fengler von der CDU zum Vorsitzenden und Thomas Andrees von der WLD zu seinem Stellvertreter gewählt.
• Am 29.11.2024 habe ich mich gemeinsam mit unseren Plauer Burgsängerinnen sowie Vertretern des Seniorenbeirates und des Heimatvereines auf den Weg in unsere Partnerstadt Plön gemacht. Der Chor hatte dort einen Auftritt im Schloss und anschließend haben wir gemeinsam mit Plöner Vertretern an der Veranstaltung „Anleuchten der Stadt Plön“ teilgenommen.
• Anfang Dezember hat weiterhin die Mitgliederversammlung des Tourismusverbandes Mecklenburg/Schwerin stattgefunden, in welcher auch die Wahl des Vorstandes auf der Tagesordnung stand. Ich freue mich sehr darüber, dass ich in dieser Sitzung zum Stellvertreter des Vorsitzenden, Stefan Sternberg, gewählt worden bin.
• In Bezug auf die Grundsteuer kann ich Ihnen mitteilen, dass wir derzeit auf dem aktuellen Stand sind, was die Erfassung der vom Finanzamt gelieferten Daten angeht. Es ist aber festzuhalten, dass die Datenlieferungen vom Finanzamt noch nicht vollständig sind und wir somit sukzessiv weitere Daten im System erfassen, sobald uns diese vom Finanzamt zugeschickt werden. Es ist unser Ziel, in der nächsten Stadtvertretersitzung, die voraussichtlich am 29.01.2025 stattfinden wird, die Haushaltssatzung 2025 inklusive der neuen Hebesätze zu behandeln und bestenfalls zu beschließen.
• Wie Sie sicherlich aus der Presse wahrgenommen haben, wird voraussichtlich am 23.02.2025 die vorgezogene Bundestagswahl stattfinden. Voraussetzung für diesen Termin ist eine gescheiterte Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie eine daraus resultierende Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten innerhalb einer 21 Tagesfrist. Anschließend muss die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Wir alle wissen, dass diese Vorgehensweise zeitlich sehr ambitioniert ist und wir in diesem Zeitraum wieder zusätzliche Kapazitäten für dieses Thema bereitstellen müssen. Aber auch innerhalb der Gemeinden ist Unterstützung angesagt, denn wir brauchen wieder viele Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, um die Wahllokale alle bestmöglich besetzen zu können. Auf der Homepage des Amtes haben wir bereits vorsorglich einen Aufruf für Wahlhelfer gestartet. Bitte werben Sie in Ihren Kommunen auch nochmal für das wichtige Amt des Wahlhelfers.
• Weiterhin wurde durch den Kreistag der Termin für die Landratswahl in unserem Landkreis festgelegt. Der Wahltermin wird der 11.05.2025 sein. Ein eventuell stattfindender Stichwahltermin ist der 25.05.2025. Auch wenn die Vorbereitungszeit hier noch ausreichend ist, weisen wir an dieser Stelle ebenfalls darauf hin, dass wir auch für diese Wahl wieder ausreichend Wahlhelfer benötigen.
• Folgende Mitarbeiterwechsel haben in der Kernverwaltung stattgefunden bzw. werden nach heutigem Stand stattfinden:
  • Herr Roland Block, Mitarbeiter im Ordnungsamt, wird sich Ende dieses Jahres in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden. Ein entsprechendes Ausschreibungsverfahren hat dazu geführt, dass wir seine Stelle intern durch unsere ebenfalls im Ordnungsamt beschäftigte Mitarbeiterin, Frau Sarina Elster, nachbesetzen werden.
  • Dies hatte wiederrum zur Folge, dass wir die Stelle von Frau Elster im Einwohnermeldeamt ausschreiben mussten. Wir freuen uns, dass wir auch hier Ersatz gefunden haben und Frau Eva-Maria Linde das Einwohnermeldeamt seit dem 01.12.2024 unterstützt.
  • Und es wird im kommenden Jahr eine weitere Veränderung im Ordnungsamt geben. Auch wenn es noch nahezu 12 Monate dauert, bis uns Herr Eckehard Salewski, unser langjähriger Amtsleiter im Ordnungsamt, Ende 2025 verlassen und in den wohlverdienten Ruhestand gehen wird, haben wir jetzt schon die Stellenausschreibung erstellt und veröffentlicht. Ziel ist es, dass wir zum 01.07.2025 eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger finden, sodass noch eine ordentliche Übergabe im 2. Halbjahr erfolgen kann.
  • Ebenfalls werden wir im kommenden Jahr zum 01.09.2025 wieder eine/n Auszubildende/n in der Verwaltung einstellen.
  • Weiterhin freuen wir uns darüber, dass unsere Mitarbeiterin im Standesamt, Frau Julia Speidel, ihre nebenberufliche Weiterbildung zur Verwaltungsfachwirtin erfolgreich abgeschlossen hat.
• In der Hauptausschusssitzung in der vergangenen Woche habe ich den Fraktionsvorsitzenden unseren Vorschlag für den Sitzungskalender 2025 übergeben. Dieser sieht in 2025 insgesamt wieder 4 planmäßige Stadtvertretersitzungen vor. Ebenso haben wir aus Verwaltungssicht den Vorschlag, dass 1,5 vor jeder Stadtvertretersitzung der Hauptausschuss tagt und wiederum in der Woche vor dem Hauptausschuss die beratenden Ausschüsse. Wir bitten hier kurzfristig um Feedback aus den Fraktionen, damit wir den Sitzungskalender in der Stadtvertretersitzung im Januar 2025 final festlegen können. In den beratenden Ausschüssen kann bzw. sollte dieser Entwurf in den Januarsitzungen besprochen und finalisiert werden.
• Abschließend informiere ich Sie darüber, dass die Amtsverwaltung am 23. und am 27.12.2024 geschlossen bleibt. Wir werden an diesen Tagen nur eine Notfallbesetzung in einigen Amtsbereichen vorhalten.

Ich bedanke mich bei Ihnen allen auch im Namen meiner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für die größtenteils konstruktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und wünsche Ihnen und Ihren Familien bereits heute eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit sowie einen guten Rutsch in ein erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2025.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ihr Sven Hoffmeister“