28.07.2025 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Baumgart erklärt, dass er den Informationsfluss seitens der Verwaltung, im Bezug auf den Erweiterungsbau der Grundschule, bemängelt. Er fordert die Verwaltung auf, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Infrastruktur und Umwelt zukünftig über diese, aber auch über alle anderen Baumaßnahmen der Stadt, zu informieren, bevor es in der Stadtvertretung besprochen wird. Herr Feddeler merkt an, dass auch er es begrüßen würde, wenn den Ausschuss betreffende Themen und Projekte vorab durch die Verwaltung in den Ausschusssitzungen präsentiert werden würden. Herr Hoffmeister erklärt, dass er diese Anmerkung nochmals mit den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung besprechen wird.

 

Herr Klähn berichtet, dass es ihn sehr gestört hat, dass der Ausschuss in der letzten Stadtvertretersitzung bezüglich des Antrags zur 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 „Sonstiges Sondergebiet Bootshafen, Fischerei und Fremdenbeherbergung auf dem Kalkofen“ der Stadt Plau am See nicht geschlossen aufgetreten ist. Der Änderungsantrag wurde in der Ausschusssitzung im März 2025 nach langen Diskussionen mehrheitlich abgelehnt, aber bei der Stadtvertretersitzung wurde dem dann doch durch einige Ausschussmitglieder zugestimmt. Herr Klähn erklärt weiter, dass er diese Vorgehensweise des Ausschusses fragwürdig findet und für die Zukunft ein geschlossenes Auftreten fordert. Ebenso ergänzt er, dass es selbst bei neuen Erkenntnissen oder Gegebenheiten eine bessere Kommunikation innerhalb des Ausschusses geben muss, damit alle einen eventuellen Meinungswechsel nachvollziehen können. Herr Hoffmeister teilt den anwesenden Ausschussmitgliedern diesbezüglich mit, dass es eigentlich nicht üblich ist, einen solchen Änderungsantrag nach Ablehnung durch den zuständigen Ausschuss nochmals in der Stadtvertretersitzung zu besprechen. Allerdings sah es die Verwaltung, aufgrund des knappen Abstimmungsverhalten und der Tragweite, nach Rücksprache mit dem Bürgervorsteher, als zwingend notwendig an, diesen Antrag nochmals in der Stadtvertretersitzung vorzutragen. Dadurch sollte ein Stimmungsbild der gesamten Stadtvertretung erfasst werden.

Herr Feddeler erklärt, dass die zukünftige Kommunikation des Ausschusses auch außerhalb der stattfindenden Sitzungen verbessert werden muss, um solche Missverständnisse in Zukunft vermeiden zu können.