30.03.2022 - 5.5 Beschlussantrag der Fraktion DIE LINKE zur Stad...

Herr Dr. Schlaak:

„Worum geht es bei diesem etwas sperrigen Begriff?

Wir haben einen Flächennutzungsplan. Der weist aus, welche Flächen mit welcher Nutzungsorientierung im gesamten Stadtgebiet zur Verfügung stehen. Diesem haben auch die Träger öffentlicher Belange zugestimmt. Aber, bestimmte infrastrukturelle Voraussetzungen liegen auch in der alleinigen Verantwortung der Stadt.

Der F-Plan hat seit seiner Aufstellung Anfang/Mitte der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts allerlei Änderungen erfahren hat. Mittlerweile wurden allein durch Aufstellungsbeschlüsse von B-Plänen in 14 Teilgebieten Änderungen vorgenommen.

Diese kann jeder natürlich im Internet oder auf einer rund 2 qm großen Tapete im Sekretariat des Bauamtes nachvollziehen. Nicht jeder Stadtvertreter kann in Vorbereitung einer Beschlussfassung zu einem B-Plan diesen Zeitaufwand betreiben

Der F-Plan sagt auch nicht mehr und nicht weniger aus, als auf der Fläche für eine Nutzung vorgesehen ist. Wir haben also nur die Flächen im Auge, die laut F-Plan potentiell für eine Wohnbebauung als Allgemeines Wohngebiet oder Mischgebiet infrage kommen oder bedarfsgerecht begründet dafür ungenutzt werden könnten.

In den vergangenen 30 Jahren haben sich die Anforderungen an eine bedarfsgerechte und flächennachhaltige Planungs- und Umsetzungsstrategie für den Wohnbedarf der Zukunft teilweise grundlegend verändert. Und diese sollen evaluiert werden nach den Kriterien:

- Vorrangige Orientierung auf die Innenentwicklung sowie einer effizienten und zeitnahen

Zuführbarkeit zur Bebauung

- Die mit dem demografischen Wandel sich ändernden Wohnbedürfnisse der Bevölkerung
 verlangen individuellere Wohnformen sowie die Schaffung und Erhaltung einnkommens-
  äquivalenten Wohnraumes für alle Teile der Bevölkerung.

- Abwanderungen und Migration in ländliche Räume präferieren die Umnutzung von Gebäu-
  den sowie die vorrangige Sanierung und Modernisierung bestehender Wohnbauten gegen-
  über dem Neubau.

- Ein neuer und derzeit sehr aktueller Aspekt ist die Energieeffizienz des Bauens sowie die
  nachhaltige Sicherheit der Versorgung mit Energieträgern.

Es ist auch uns völlig klar, dass es sich bei dieser notwendigen und hilfreichen Arbeitsgrundlage für die Verwaltung und uns Stadtvertreter um ein komplexes, von keinem Beteiligten aus dem Ärmel zu schüttelnden, Dokument handelt. Deshalb ziehen wir auch mit Blick auf die jetzt vorrangig zu bearbeitenden Probleme, wie Fertigstellung des Burggeländes und des Verkehrskonzeptes, die Fortsschreibung der Tourismuskonzeption unseren Antrag auf Beschlussfassung heute zurück. Wir werden ihn weiter qualifizieren und zu gegebener Zeit erneut auf die Tagesordnung der Stadtvertretung setzen.

Ich danke für die Aufmerksamkeit“

Die Fraktion „DIE LINKE“ zieht den Antrag zurück.