19.07.2023 - 4 Fortschreibung und Weiterentwicklung des Verkeh...

Beschluss:

Herr Baumgart weist darauf hin, dass heute nicht über inhaltliche Punkte des Verkehrskonzeptes gesprochen werden soll. Es geht lediglich um die Bildung eines Arbeitskreises, der sich zukünftig ganz gezielt mit der Umsetzung des vorliegenden Kopzeptes befassen soll.

Der Arbeitskreis soll sich so schnell wie möglich alle 14 Tage zusammensetzen. Vordergründig geht es um die Erstellung einer Prioritätenliste, damit die Verwaltung rechtzeitig finanzielle Mittel für 2024 planen kann.

Herr Baumgart fragt an, wer bei der Arbeitsgruppe mitwirken möchte. Es wäre von Vorteil, wenn von jeder Franktion aus jedem Ausschuss ein Vertreter dabei ist.

Herr Weisbrich stimmt dieser Zusammensetzung zu.

Anschließend werden alle Mitglieder des Bau- und Tourismusausschusses befragt, mit folgendem Ergebnis:

Frau Hartung

Herr Klähn  Vertretung: Herr Dagdelenidis

Frau Mach  Vertretung: Herr Behrens

Herr Herzog  Vertretung: Herr Neubauer

Herr Baumgart

Herr Baumgart weist darauf hin, dass zur Umsetzung des Konzeptes die Beteiligung eines Mitarbeiters der Verwaltung unumgänglich ist. Das wird vermutlich Herr Schlefske sein.

Herr Neubauer hinterfragt den weiteren Werdegang.

Zunächst wird der Bürgermeister noch einmal in die Bürgerbeteiligung mit dem Thema gehen, so Herr Baumgart. Unabhängig davon wird der Arbeitskreis eine Prioritätenliste erstellen. Jede einzelnen Maßnahme muss dann durch die Verwaltung umgesetzt werden.

Anschließend wird über die Zusammensetzung des Arbeitskreises abgestimmt.

 

Anzahl Mitglieder: 7

Abstimmungsergebnis:

anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	ausgeschlossen*
5	5	0	0	0

*Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des §24 KV-M-V

Die Mitglieder einigen sich auf ein 14-tägiges Treffen am Dienstag Abend..