08.09.2025 - 8 Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Verkehrskon...

Herr Hoffmeister erläutert den Sachverhalt bezüglich der Testphase „Sperrung Hubbrücke“ ausführlich anhand der Informationsvorlage S/19/0422-3.

Weiterhin informiert er die anwesenden Ausschussmitglieder darüber, dass es bereits seitens der Verwaltung die Nachfrage bei der Verkehrsbehörde gab, ob es möglich wäre, die verkehrsrechtliche Anordnung für die Sperrung zu verlängern. Diesbezüglich erklärte die Verkehrsbehörde, dass es sich bei dieser Sperrung ausschließlich um eine Testphase handelt und danach wieder die ursprüngliche Verkehrsführung gilt. Es ist erst nötig, seitens der Verwaltung eine Auswertung dieser Testphase vorzunehmen, eine Einwohnerversammlung zu dem Thema durchzuführen, die Auswertung dieser Versammlung durch die Gremien der Stadtvertretung vorzunehmen und abschließend die weitere Vorgehensweise zu beschließen. Aufgrund dieser Tatsache erklärt Herr Hoffmeister weiter, dass die Verwaltung zeitnah auf die Einzelhändler zugeht, die momentan eine Sondernutzung der gesperrten Fläche betreiben, damit diese dann zum Ende der verkehrsrechtlichen Anordnung die Straße beräumen.

Herr Baumgart fragt an, ob das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit noch in diesem Jahr beschlossen werden soll. Dies bejaht Herr Hoffmeister. Er erklärt, dass dies bestenfalls in der Stadtvertretersitzung im Dezember entschieden wird.

Herr Feddeler merkt an, dass dann die Bürgerversammlung spätestens im November stattfinden muss. Herr Hoffmeister erklärt, dass die Verwaltung im Oktober einen Termin für diese Versammlung vorschlagen wird und die Vorberatungen dazu auch im Oktober durchgeführt werden.