17.09.2025 - 6.6 Antrag eines Mitgliedes der Stadtvertretung - A...

Herr Hoffmeister informiert, dass das Straßenbauamt um einen erneuten Termin gebeten hat, um der Verwaltung Informationen mitzuteilen. Da Herr Hoffmeister und die Verwaltung noch nicht wissen, um was für Informationen es sich handelt, bittet er die Stadtvertreter, das zweite Schreiben (Punkt 2 im Beschluss) erst einmal als einen Entwurf anzusehen. Die finale Formulierung würde man dann nach dem gemeinsamen Termin tätigen bzw. gegebenenfalls ändern.

 

Herr Tast bittet um Abstimmung zu Punkt 1 im Beschluss.

Anzahl der Mitglieder: 19

Abstimmungsergebnis:

anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	ausgeschlossen*
15	15	0	0	0

*Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des §24 KV-M-V

 

Herr Dr. Schlaak stellt den Antrag, im Schreiben mit aufzunehmen, dass die Straßenverkehrsbehörde Verkehrsschilder aufstellt, welche in dieser Zeit die Schwerlasttransporte umleiten. Herr Tast antwortet, dass dies separat bei der Straßenverkehrsbehörde beantragt werden müsse. Dies könnte man in Punkt 1 ergänzen und die Stadtverwaltung damit beauftragen.

 

Herr Tast bittet um Abstimmung, den Antrag zu Punkt 1 hinzuzufügen.

Anzahl der Mitglieder: 19

Abstimmungsergebnis:

anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	ausgeschlossen*
15	15	0	0	0

*Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des §24 KV-M-V

 

Herr Tast bittet um Abstimmung zu Punkt 2 im Beschluss, mit dem Hinweis, dass die Formulierung ggf. noch angepasst wird.

Anzahl der Mitglieder: 19

Abstimmungsergebnis:

anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	ausgeschlossen*
15	15	0	0	0

*Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des §24 KV-M-V

 

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung beauftragt die Stadtverwaltung, alle Möglichkeiten zu prüfen und Maßnahmen vorzunehmen, die zu einer schnelleren Erneuerung der Brücke der B 103 über die Elde führen.

2. Die Stadtvertretung wird zur Unterstützung des Vorhabens das in der Anlage beigefügte Schreiben an alle Entscheidungsträger, die Ministerpräsidentin und den Landrat verschicken.

 

Anzahl Mitglieder: 19

Abstimmungsergebnis:

anwesend	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen	ausgeschlossen*
15	15	0	0	0

*Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des §24 KV-M-V