14.12.2022 - 6.8 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über di...

Herr Hoffmeister:

Es geht darum, die Reinigungsklassen der Straßenreinigung anzupassen. Das in gewissen Abständen immer wieder angepasst werden muss. Die fehlenden Straßen wurden eingefügt und sollen in Reinigungsklasse 5 veranlagt werden. In der Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung wurden Anpassungen an die tatsächliche Reinigung unternommen und die Anlage wurde mit dem aktuellen Straßenverzeichnis abgeglichen. Die fehlenden Straßen wurden eingefügt und sollen in Reinigungsklasse 5 veranlagt werden.

 

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßen- und Stadtreinigung in der Stadt Plau am See (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.2003.

 

Anzahl Stadtvertreter: 19

Abstimmungsergebnis:
anwesend	dafür	dagegen	Enthaltung	ausgeschl.*
14	14	0	0	0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV

Beschluss-Nr.: S/19/0273

Beschluss angenommen