14.12.2022 - 6.10 Haushaltssatzung 2023

Herr Hoffmeister stellt die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 (s. Anlage 1) vor:

 

 

Frau Hartung erkundigt sich, ob für die Wohnungsgesellschaft für das kommende Jahr Investitionen geplant sind und ob Fördermittel für das Kino beantragt worden sind, damit es dort endlich mal vorwärtsgeht?

 

Herr Hoffmeister bestätigt, dass Investitionen für die Wohnungsgesellschaft im kommenden Jahr gemäß beigefügten Investitionsplan geplant sind und dass keine Mittel für das Kino eingestellt worden sind. Es haben sich 2 Interessenten für das Kino gemeldet. Das Problem ist, dass dort keine Heizung vorhanden ist. Veranstaltungen könnten im Sommer im Kino durchgeführt werden. Das wäre nicht das Problem. Es gibt jetzt erst einmal Abstimmungsgespräche mit den vorhandenen Interessenten.

 

Keine weiteren Fragen.

 

Herr Tast bittet um Abstimmung über diesen Beschluss:

 

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung Plau am See beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit den genannten Änderungen in der vorliegenden Fassung.

 

Anzahl Stadtvertreter: 19

Abstimmungsergebnis:
anwesend	dafür	dagegen	Enthaltung	ausgeschl.*
14	14	0	0	0
* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV

Beschluss-Nr.: S/19/0269

Beschluss angenommen